Freitag, 3. Juli 2009

Berliner Piratenparteitag

Wie in letzter Zeit vielleicht unschwer zu erkennen war, habe ich mich viel mit dem Thema #Zensursula und #Piratenpartei beschäftigt.

Nachdem das Internet Zensurgesetz im Bundestag beschlossen wurde, bin ich mit Freunden auf der Demonstration zu diesem Thema gewesen.
Am letzten Freitag dann habe ich mich entschieden der Berliner Piratenpartei beizutreten. Warum und was ich mir davon erwarte, werde ich das nächste mal berichten.
An diesem Mittwoch war ich ebenfalls mit Freunden und Rose beim wöchentlichen Treffen der Berlinder Piraten im Breipott. Dort hat der nette Florian Bischof nochmal die Partei, die Hintergründe und das Program für Interessierte vorgestellt.

Die Frage, die mich jedoch am meisten interessiert hat, konnte Florian jedoch noch nicht beantworten. Florian Bischof hatte auf der Zensursula Demo nach der Rede von Christian Ströbele angekündigt, dass er als Direktkandidat gegen ihn im Wahlkreis 84 in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg antreten werde.
Diese Ankündigung stuerzte mich in ein dilemma, denn einerseits wuensche ich mir, dass die Piraten im naechsten Bundestag vertreten sind, und wo wenn nich in im Wahlkreis 84 Friedrichshain-Kreuzberg koennte das klappen. Andererseits bin ich jedoch ein grosser Fan von Christian Stroebele. Er ist fuer mich der einzige im Bundestag vertretene Politiker, dem ich noch mein Vertrauen schenke. Seine Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremiums und zahlreichen Ausschüssen kann nicht genug gewuerdigt werden.
Am besten waere wohl eine gemeinsame Kampagne mit Stroebele, aber dies konnte er mit seiner partei nicht vereinen.

Nun haben die Berliner Piraten extra zu diesem Thema einen Landesparteitag einberufen. Ich war leider oder vielleicht zum Glueck noch nicht wahlberechtigt, denn zum Schluss entschied eine Stimme ueber die Frage der Direktkandidaten.

Aber der reihe nach. Der Parteitag fand im Monster Ronson's Ithchiban Karaoke Club statt. Ein mittelgrosser Raum ohne Fenster mit Bierbaenken und Musik im Hintergrund. Als ich ankam waren ca 80 leute vor Ort und noch zwei Plaetze frei.
Der von mir schon am Mittwochtreffen als nett und kompetent empfundene Florian Bischof sprach noch einige Worte ueber die Partei (Photo links) und danach begann auch schon der demokratische Prozess. Die Teilnehmer des Parteitages gaben ein erstes Stimmungsbild per Handzeichen ab (Photo rechts).
Die Stimmung war mit 20 zu 16 für Direktkandidaten eigentlich nicht das, was ich mir erhoffte. Danach wurde der Geschaeftaordnungsantrag einer fünfminuten Pause eingebracht und einstimmig angenommen.

grüße vom #berlin er #piraten parteitag im itchyban karaoke berlin.stimmungsbild 26 zu 12 fuer das aufstellen von direktkandidaten der  #piraten #berlin

In der Pause formierten sich dann nochmal die Bedenkentraeger. Allen vorran Heide Hagen die nach der Pause einen wohlueberlegte rethorisch gut vorgetragene Redebeitrag ablieferte. Haupttenor war, dass Direktmandate zu erreichen noch schwerer wird als die 5% der Zweitstimme und dass man sich durch Direktkandidaten die Zweitstimmen versaut.
Danach wurde die Redezeit auf 3 Minuten begrenzt und es folgten noch mindestens 10 Redebeitraege pro und contra. Erfrischend war fuer mich der Applaus den jeder Redner bekam, auch von denen die nicht ihrer Meinung waren.
Das Hauptargument der Beführworter war eine erhöhte Medienpräsenz und dadurch wiederum ein Zweitstimmengewinn.
Dem gegenüber wurde jedoch auch die Angst laut, dass ein Direktkandidat der fiesen und gemeinen Presse ausgesetzt wäre und vielleicht noch nicht genug Erfahrungen hat und so der gesamten Partei schaden könnte.
Während der Beiträge habe ich meine Meinung etliche mal geändert und ich bin mir sicher ich hätte mich der Stimme enthalten.

invasion der #bergpartei auf dem #piraten parteitag.#wasserschlacht  und alter fisch geschenkt22 zu 20 diesmal gegen die direktkanditatur.vorbei @ #piraten #berlin  sind gespalten

Zwischendurch wurde der Parteitag noch von der Bergpartei gestört und ein toter Fisch überreicht und auf die Wasserschlacht am Sonntag den 6. September 2009 hingewiesen.
Aber dann gab es kein zurück mehr und nach mehrmaliger Auszählung war klar die Stimmung ist gekippt. 22 Stimmen gegen die Aufstellung von Direktkandidaten, 20 dafür bei 6 Enthaltungen.
Die Emotionen kochten danach etwas hoch, aber ich hatte ein befriedigendes Gefühl im Bauch. Nicht der Entscheidung wegen, sondern weil ich einem urdemokratischem Prozess beigewohnt habe.

Es lebe die Demokratie und Demokratie muss sich immer wieder selbst erneuern!

Deshalb fertig machen zum ändern!


Weiterführende Links:
Bericht im Berliner Piratenwiki

Bericht mit Video auf Spiegel Online
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